Bundesgericht (Deutschland)

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Quelle: Wikipedia. Seiten: 26. Kapitel: Bundesverfassungsgericht, Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesverwaltungsgericht, Bundessozialgericht, Bundespatentgericht, Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Truppendienstgericht, Truppendienstgericht Nord, Truppendienstgericht Süd, Wehrdienstgericht. Auszug: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Als Hüter der deutschen Verfassung hat das Gericht eine Doppelrolle einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts. Durch seine maßgeblichen Entscheidungen liefert es eine verbindliche Interpretation der Verfassung. Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug, sondern überprüft sie als Akte der Staatsgewalt, wie das Handeln von allen anderen Staatsorganen. Dabei findet keine vollständige Rechtsprüfung statt, sondern eine Entscheidung am Maßstab des Verfassungsrechts. Insofern ist es unzutreffend, das Verfassungsgericht als das oberste deutsche Gericht zu bezeichnen. Das Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist als Verfassungsorgan von einem befriedeten Bezirk umgeben. Geschützt wird es von der Bundespolizei. Der bekannte Hauptbau im rationalistischen Stil ist ein Entwurf des Architekten Paul Baumgarten. Wegen einer Grundsanierung des in den Jahren 1965 bis 1969 errichteten Gebäudeemsembles ziehen die beiden Senate, die wissenschaftlichen Mitarbeiter und Funktionspersonal des Gerichts (zusammen ca. 120 Mitarbeiter) ab 21. Juli 2011 vorübergehend in drei ehemalige Stabsgebäude des Kommandos 1 der Luftwaffendivision der Bundeswehr um. Der vorübergehende Amtssitz befindet sich an der Rintheimer Querallee 11 in Karlsruhe. Das Verwaltungspersonal verbleibt überwiegend am Stammsitz. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich drei Jahre dauern. Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe 50 Jahre Bundesverfassungsgericht: deutsche Sonderbriefmarke von 2001Verfassungsgerichtsbarkeit ist in Deutschland keine Erfindung aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Bereits Institutionen wie das Reichskammergericht ab 1495 und der Reichshofrat ab 1518 sprachen Recht zwischen Staatsorganen. Nach der Paulskirchenverfassung 1849 hätte das