Direkte Demokratie

Quelle: Wikipedia. Seiten: 78. Kapitel: Attische Demokratie, Politisches System der Schweiz, Landsgemeinde, Volksgesetzgebung, Ständemehr, Volksgesetzgebung in Berlin, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Berlin, Volksgesetzgebung in Hamburg, Pro Reli, Volksgesetzgebung in Bayern, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern, Mehr Demokratie, Partizipatorische Demokratie, Direkte Demokratie in Bayern, Bürgerschaftliches Engagement, Organisation für direkte Demokratie durch Volksabstimmung, Direkte Demokratie in Berlin, Freiraumpolitik, Demokratische Bewegung, Eidgenössische Abstimmung über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative, Basisdemokratie, Referendum Party, Unabhängige Kandidaten für Direkte Demokratie & bürgernahe Lösungen, Initiativrecht, Mission des Nations Unies pour l'organisation d'un référendum au Sahara occidental, Direkte Demokratie in Hamburg, Poder Popular, Für Volksentscheide, Bürgerbefragung, Liquid Democracy, Omnibus für direkte Demokratie, Gemeindeversammlung, Sarazzistische Partei - für Volksentscheide, Abstimmungsdenkmal, Zweckgemeinde, Volksversammlung, Dschamahiriyya, Eidgenössische Volksinitiative «Rückkehr zur direkten Demokratie», Bürgerdeputierte, Zweistufige Volksgesetzgebung, Continue Directe Democratie Partij, Ratsbegehren, Dreistufige Volksgesetzgebung, Negativkatalog, Gegenentwurf, Indirekte Demokratie, Abstimmungsbüchlein, Democracy International, Halbdirekte Demokratie, Referendumsdemokratie, Volksmehr, Amtseintragung. Auszug: Die Volksgesetzgebung im Stadtstaat Berlin umfasst die Instrumente der direkten Demokratie, mit deren Hilfe die wahlberechtigte Bevölkerung unmittelbar an der Gesetzgebung des Landes mitwirkt. Sie ergänzt die bestehenden Instrumente der repräsentativen Demokratie (Indirekte Demokratie), also die Wahl von Volksvertretern in das Abgeordnetenhaus, die dort ebenfalls über die Gesetzgebung abstimmen. Die rechtlichen Grundlagen der direkten Demokratie auf Landesebene finden sich in den Artikeln 59 und 61-63 und 100 der Landesverfassung, sowie in den §§ 29-40 des Abstimmungsgesetzes. Die Durchführungsbestimmungen für die Instrumente der direkten Demokratie sind darüber hinaus in mehreren Verordnungen (Abstimmungsordnung, Landeswahlordnung) geregelt. Die Verfassungsartikel in Ihrer gültigen Fassung wurden in einem obligatorischen Referendum, welches parallel zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006 abgehalten wurde, mit einer Mehrheit von 84 % Ja-Stimmen angenommen. Das Abstimmungsgesetz wurde in seiner jetzigen Fassung am 20. Februar 2008 beschlossen und erleichterte die Volksgesetzgebung in vielen Punkten. Vor der jetzt gültigen Verfassungsrechtslage gab es kaum Volksgesetzgebungsverfahren. Aufbau des dreistufigen Volksgesetzgebungsverfahrens im Land Berlin mit den verschiedenen Quoren.Das Land Berlin kennt fünf Instrumente mit denen die wahlberechtigte Bevölkerung unmittelbar auf den Gesetzgebungsprozess einwirken kann: Während die Volksinitiative als Instrument für sich alleine steht, bauen Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens, Volksbegehren und Volksentscheid in einem dreistufigen Verfahren aufeinander auf. Das obligatorische Verfassungsreferendum kann als einziges von der Bevölkerung nicht aktiv initiiert werden. Gemäß Artikel 100 der Landesverfassung müssen im Land Berlin Änderungen der Artikel 62 und 63 der Landesverfassung obligatorisch (also: zwingend) einer Volksabstimmung unterworfen werden. In diesen beiden Verfassungsartikeln ist die V...