Europäischer Gerichtshof

Quelle: Wikipedia. Seiten: 24. Kapitel: Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof, Richter am Europäischen Gerichtshof, Otto Riese, Liste der Richter am Europäischen Gerichtshof, José Luís da Cruz Vilaça, Juliane Kokott, Carl Otto Lenz, Max Sørensen, Thomas von Danwitz, Thomas F. O'Higgins, Siegbert Alber, Manfred A. Dauses, Jean-Pierre Warner, John L. Murray, Karl Roemer, Walter Strauß, Yves Bot, Egidijus JaraSiunas, Pedro Cruz Villalón, Gordon Slynn, Baron Slynn of Hadley, Ninon Colneric, Günter Hirsch, Egils Levits, Verica Trstenjak, Philippe Léger, Eleanor Sharpston, Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer, André Donner, Cearbhall Ó Dálaigh, Koen Lenaerts, Vassilios Skouris, Louis Delvaux, Jerzy Makarczyk, Fidelma Macken, Liste der deutschen Richter und Generalanwälte am Europäischen Gerichtshof, Gerhard Reischl, Romain Schintgen, Pranas Kuris, Gil Carlos Rodríguez Iglesias, Manfred Zuleeg, Uno Lõhmus, Francis Geoffrey Jacobs, Hans Kutscher, Ulrich Everling, Kai Bahlmann, Marco Darmon. Auszug: Der Europäische Gerichtshof (EuGH), amtlich nur Gerichtshof genannt, mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU). Nach Art. 19 Abs. 1 Satz 2 EUV sichert er die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge. Zusammen mit dem Gericht der Europäischen Union und dem Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union bildet er das Gerichtssystem der Europäischen Union, das im politischen System der Europäischen Union die Rolle der Judikative einnimmt. Der Gerichtshof ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) des Europarates. Sitzungssaal des EuGHDie Aufgaben des EuGH sind in EU-Vertrag, den bis 281 AEU-Vertrag sowie der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union festgeschrieben. Dazu zählt insbesondere die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomgemeinschaft zu gewährleisten. Im Jahr 1989 wurde zur Entlastung des EuGH das Gericht erster Instanz (seit dem Vertrag von Lissabon nur mehr Europäisches Gericht genannt) geschaffen. Seit dem Jahr 2005 besteht darüber hinaus das Gericht für den öffentlichen Dienst als Fachgericht, das vom Europäischen Gericht die Zuständigkeit für Rechtsstreitigkeiten zwischen der Europäischen Union (bzw. ursprünglich der Europäischen Gemeinschaften) und ihren Beamten oder sonstigen Bediensteten übernommen hat. Der EuGH selbst ist bei direkten Klagen natürlicher und juristischer Personen nunmehr als Rechtsmittelinstanz für Entscheidungen des Europäischen Gerichts zuständig. Das Europäische Gericht ist - von wenigen Ausnahmen abgesehen - auch für Klagen der Mitgliedstaaten gegen die Europäische Kommission im dritten Rechtszug zuständig. Für Klagen der Europäischen Kommission (v. a. Vertragsverletzungsverfahren), Klagen anderer Organe der Europäischen Union oder der Mitgliedstaaten, die nicht gegen die Kommission gerichtet sind, sowie für die Entscheidungen im Vorabentscheidungsverfahren i