Europäisches Parlament

Quelle: Wikipedia. Seiten: 30. Kapitel: Mitglied des Europäischen Parlaments, Europawahl, Europawahl in Österreich 2009, Spinelli-Gruppe, Präsident des Europäischen Parlamentes, Degressive Proportionalität, EZPWD, Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland, Europawahl in Portugal 2009, Modell Europa-Parlament, Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments, Europa-Union Parlamentariergruppe Europäisches Parlament, Sacharow-Preis, EuroparlTV, Jaume Duch Guillot, Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Österreich, Berichterstatter, Landesgruppe, Sekretariatszulage, European Coalition for Israel, Parlamentarischer Assistent, European Internet Foundation, Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa. Auszug: Das Europäische Parlament (auch Europaparlament, EP) mit Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union ( EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Da es unmittelbar die europäische Bevölkerung repräsentiert, kann es als die Bürgerkammer der EU bezeichnet werden (neben dem Rat der Europäischen Union als Staatenkammer). Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen bei der EU-Rechtsetzung mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Auch in Bezug auf die Bildung der Exekutive, also die Wahl der Europäischen Kommission wurden die Rechte des Parlaments schrittweise ausgebaut; es hat hier jedoch noch immer weniger Einfluss als die meisten nationalen Parlamente in Europa. Dadurch fehlt im Europäischen Parlament auch der typische Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Anders als in den meisten nationalen Parlamenten, wo die Regierungsfraktionen normalerweise loyal zur Regierung stehen und deren Gesetzentwürfe prinzipiell unterstützen, bilden sich im Europäischen Parlament je nach Abstimmungsthema wechselnde Mehrheiten. Dies bewirkt auch, dass die einzelnen Europa-Abgeordneten unabhängiger sind und bei Verhandlungsgeschick und Sachkenntnis zum Teil größeren Einfluss auf die EU-Gesetzgebung nehmen können. Nach der Europawahl im Juni 2009 hat sich das Europäische Parlament am 14. Juli 2009 für seine siebte Wahlperiode konstituiert. Darin umfasst es zunächst 736 Mitglieder, die umgangssprachlich auch als Europaabgeordnete bezeichnet werden. Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Parlament auf 754 Abgeordnete erweitert, wobei derzeit (Ju