Föderalismus

Quelle: Wikipedia. Seiten: 27. Kapitel: Bundesstaat, Subsidiarität, Dezentralisierungstheorem, Europäische Freie Allianz, Bundesunmittelbares Gebiet, Supranationalität, Vertretung der Gliedstaaten, Souveränismus, Kantonalismus, Ausführungsgesetz zum KJHG, Staatsvertrag, Hauptstadtdistrikt, Exekutivföderalismus, Haushaltsautonomie, Bundestreue, Homogenitätsgebot, Kooperativer Föderalismus, Politische Ebene, Wettbewerbsföderalismus, Kommunale Selbstverwaltung, Bundesfreies Gebiet, Kleingliedstaat, Unitarisierung, Bundeszwang, Bundesbehörde, Autonome Teilrepublik. Auszug: Subsidiarität (von lat. "subsidium", dt. Hilfe, Reserve) ist eine politische und gesellschaftliche Maxime, die Eigenverantwortung vor staatliches Handeln stellt. Danach sollen bei staatlichen Aufgaben zuerst und im Zweifel untergeordnete, lokale Glieder wie Stadt, Gemeinde oder Kommune für die Lösung und Umsetzung zuständig sein, während übergeordnete Glieder zurückzutreten haben. Der Subsidiaritätsgedanke tritt unter der Bedingung ein, dass das untergeordnete Glied in der Lage ist, die Probleme und Aufgaben eigenständig zu lösen. Gleichwohl darf das kleinste Glied nicht überfordert werden und die übergeordnete Ebene soll ggf. unterstützend tätig werden. Das Subsidiaritätsprinzip ist damit auch eine wichtige Grundlage der Europäischen Union, um die Organe der EU in der europäischen Gesetzgebung auf das Sinnvolle und Wesentliche zu beschränken. Weiterhin ist es ein wichtiges Konzept und bewährte Praxis für föderale Staatssysteme wie der Bundesrepublik Deutschland oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Die Formulierung des Subsidiaritätsprinzips reicht in die Zeit unmittelbar nach der Reformation zurück und hat ihren Ursprung in der calvinistischen Konzeption des Gemeinwesens. Die Synode in Emden (Ostfriesland, 1571), welche über das entstehende neue Kirchenrecht zu befinden hatte, entschied in Abgrenzung zur bisher geltenden zentralistischen katholischen Kirchenlehre, dass Entscheidungen jeweils auf der niedrigst möglichen Ebene getroffen werden sollen: "Provinzial- und Generalsynoden soll man nicht Fragen vorlegen, die schon früher behandelt und gemeinsam entschieden worden sind und zwar soll nur das aufgeschrieben werden, was in den Sitzungen der Konsistorien und der Classicalversammlungen nicht entschieden werden konnte oder was alle Gemeinden der Provinz angeht." - 1571 EMDEN Synode 1971 Diese Vorstellung von Subsidiarität wurde 1604 von Johannes Althusius in einer philosophisch-politischen Reflexion über das Wesen des Staates formalisiert. In Aufnahme des b