Haushalt der Vereinigten Staaten

Quelle: Wikipedia. Seiten: 28. Kapitel: Direktor des Office of Management and Budget, Government Accountability Office, Haushaltskrise in den Vereinigten Staaten 2011, Staatsverschuldung der Vereinigten Staaten, Caspar Weinberger, George P. Shultz, James Edwin Webb, Richard Darman, Charles Gates Dawes, Haushaltsplan der Vereinigten Staaten, United States House Committee on Armed Services, Leon Panetta, Franklin Raines, Bert Lance, Jacob Lew, United States House Committee on Energy and Commerce, United States Senate Committee on the Budget, Maurice Stans, United States House Committee on Homeland Security, Lewis Williams Douglas, Alice Rivlin, Charles Schultze, Rob Portman, James C. Miller, Peter R. Orszag, David Stockman, Mitch Daniels, Jim Nussle, Congressional Budget and Impoundment Control Act, James Thomas Lynn, Kermit Gordon, Frank Pace junior, Joshua Bolten, Daniel W. Bell, Congressional Budget Office. Auszug: Die Haushaltskrise in den Vereinigten Staaten 2011 dreht sich um die politische Frage, ob die gesetzliche Schuldenobergrenze des Bundes erhöht oder ganz abgeschafft werden soll. Auslöser der Krise waren zum einen die durch staatliche Interventionen zur Abwendung einer Rezession nach der Finanzkrise stark gestiegene amerikanische Staatsverschuldung, zum anderen die unterschiedlichen Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus und im Senat. Nach Angaben des Finanzministers wäre für den Fall, dass die Schuldenobergrenze nicht erhöht wird, mit der Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten zu rechnen. Die Entwicklung der Schuldengrenze seit 1981.Gemäß der Verfassung von 1787 hat der Kongress, die bikamerale Legislative auf Bundesebene, die alleinige Kompetenz der Kreditaufnahme im Namen der Vereinigten Staaten. Von der Staatsgründung bis 1917 geschah dies nach Bedarf durch Gesetzesbeschlüsse, die jede Kreditaufnahme einzeln bewilligten. Um die Beteiligung der Vereinigten Staaten im Ersten Weltkrieg flexibel finanzieren zu können, wurde die Vorgehensweise mit dem Second Liberty Act 1917 geändert. Nach diesem Gesetz wurde eine allgemeine nominelle Schuldenobergrenze festgelegt, bis zu der das Finanzministerium Kredite aufnehmen durfte. In weiteren Gesetzen wurde 1939 und 1941 das Finanzministerium ermächtigt, innerhalb des jährlichen vom Kongress verabschiedeten Haushaltsplans die Kredite aufzunehmen, die für die Finanzierung fast aller staatlichen Aufgaben notwendig waren und die, in ihrer Gesamthöhe, eine nominelle Schuldengrenze nicht überschreiten. Diese Schuldengrenze wurde regelmäßig vom Kongress angehoben, in den vergangenen 50 Jahren in 77 Fällen, zuletzt am 12. Februar 2010 von 12,4 Billionen auf 14,3 Billionen US-Dollar (etwa 97 % des BIP). Prognosen des Finanzministeriums zufolge wäre diese Begrenzung am 2. August 2011 ausgeschöpft gewesen. Aufgrund der führenden Rolle der Vereinigten Staaten im Welthandel und an den globalen Finanzmärkten rechnete der Council