Historisches Parlament (Europa)

Quelle: Wikipedia. Seiten: 29. Kapitel: Reichsrat, Dáil Éireann, Repnin-Sejm, Konstituierende Nationalversammlung, Reichstag, Bundestag, Schlesisches Parlament, Abgeordnetenhaus, Rat der Fünfhundert, Langes Parlament, Abgeordnetenkammer, Parliament of Southern Ireland, Seimelis, Riigikogu, Senat, Polnische Verfassunggebende Nationalversammlung, Landrat des Wallis, Kurzes Parlament, Snem Slovenskej republiky, Landsting, Soim, Vierjähriger Sejm, Polnischer Senat, Nationalausschuss, Rahvuskogu, Senat der Republik, Tschechoslowakischer Nationalausschuss, Unfruchtbares Parlament, Große Nationalversammlung. Auszug: Der Reichsrat war von 1861 an das Parlament des Kaisertums Österreich und von 1867 bis 1918 das Parlament der österreichischen Reichshälfte der nunmehrigen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn. Er bestand aus zwei Kammern, dem Herrenhaus und dem Abgeordnetenhaus. Einberufung, Vertagung und Schließung betrafen immer beide Häuser des Parlaments. Beschlüsse wurden zum Gesetz, wenn ihnen beide Häuser zugestimmt hatten, sie der Kaiser zum Zeichen seines Einverständnisses "sanktioniert" (unterzeichnet) hatte und die Gegenzeichnung der verantwortlichen k.k. Minister erfolgt war. Ausnahmen bildeten das Budgetrecht und die Rekrutierungsgesetze, die auch ohne Zustimmung des Herrenhauses in Kraft treten konnten. Die Gesetze wurden im Namen des Kaisers im Reichsgesetzblatt publiziert. Neben dem Reichsrat hatten die Landtage der Kronländer Cisleithaniens nur geringe Gesetzgebungskompetenzen. Sitz des Reichsrats war seit 4. Dezember 1883 das Parlamentsgebäude an der Ringstraße in Wien, das heute Tagungsort des österreichischen Parlaments ist. Vorher hatte das Abgeordnetenhaus nur einen provisorischen Sitz in einem hölzernen Gebäude - ironisch Schmerling-Theater genannt - in der Währinger Straße im 9. Wiener Gemeindebezirk. Das k.k. Reichsratsgebäude an der Wiener Ringstraße um 1900, aufgenommen vom Burgtheater aus; rechts der Rathauspark Revolutionsjahr 1848Nach der Märzrevolution von 1848 übertrug die Pillersdorfsche Verfassung vom 25. April 1848 die Gesetzgebung einem Reichstag aus zwei Kammern, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat. Das Abgeordnetenhaus wurde von Männern gewählt, wobei allerdings Arbeiter und unterstützungsbedürftige Personen nicht wahlberechtigt waren. Am 16. Mai 1848 wurde diese Verfassung nach revolutionären Protesten als provisorisch erklärt und im Juli 1848 ganz zurückgezogen. Oktroyierte Verfassung 1849Der Reichsrat war die einzige Institution aus der Oktroyierten Märzverfassung von 1849, die tatsächlich eingerichtet worden ist. In der Ursprungsform handelte e