Die Möglichkeiten des Schutzes von Auslandsinvestitionen im Überblick

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,5, FOM Essen, Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Hochschulleitung Essen früher Fachhochschule (IWR), Veranstaltung: Diplom Wirtschaftsjurist, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Primär ist zu klären, wie sicher diese geplante Investition im Ausland ist. Dies hängt von vielen Rahmenbedingungen ab. In welcher politischen Lage befindet sich das Land und welche Schutzinstrumente stehen im Streitfall zur Verfügung. Am einfachsten und sichersten wäre es dabei für den Investor, wenn ihm ein einheitliches globales Instrument zur Ver-fügung stehen würde. Ein solches existiert in der Praxis jedoch nicht. Mehrfache Versu-che ein allgemeinverbindliches völkerrechtliches Abkommen zum Schutz von Investiti-onen zu schaffen, scheiterten in der Vergangenheit. Daher ist der Investor gezwungen, die für seinen Einzelfall einschlägigen Schutzvorschriften zu bewerten. Welche dafür in Frage kommen können, ist der Gegenstand dieser Arbeit. Zum einen wird ein Überblick gegeben, welche Investitionsschutzmittel das internationale Wirtschaftsrecht zur Verfü-gung stellt. Dabei soll gezeigt werden, auf welcher Basis ein effektiver Investitions-schutz besteht. Es wird untersucht, inwieweit auf Regelungen des Menschrechtes und des völkerrechtlichen Fremdenrechtes zurückgegriffen werden kann. Einen weitaus größeren Umfang nimmt daneben die Untersuchung des Schutzes der Investoren durch Investitionsverträge und Investitionsschutzabkommen ein. Es wird dabei unter anderem auf Klauselgestaltungen im Rahmen von bilateralen Abkommen und auf ausgewählte multilaterale Abkommen eingegangen. Zum anderen soll gezeigt werden, wie Streitfälle geschickt umgangen oder gelöst werden können. Dabei werden einleitend beispielhafte Fallkonstellationen dargestellt, die im Laufe der Arbeit an den entsprechenden Stellen wieder Eingang finden. Bewusst werden vom Verfasser im Kapitel Begrifflichkeiten, Definitionen immer wieder verwendeter Begriffe, vorangestellt. Den Schwerpunkt dabei stellt der Punkt Enteignungen, mit all den verbundenen Thematiken, dar. Im Rahmen des Abschnittes Investitionsschutzinstitute wird neben den Schutzmechanismen der Multilateral Investment Guarantee Agency (MIGA) und solcher durch Versicherungen und Garantien, intensiver auf das International Centre for Settlement of Investment Dis-putes (ICSID)-Schiedsgericht eingegangen. Zweifellos ist die Unterzeichnung der ICSID-Konvention als ein großer Schritt zu sicheren Investitionen anzusehen. Dies wird durch die zahlreichen eingebundenen ICSID-Schiedsentscheidungen zu zeigen versucht.