Verfassungsgericht

Quelle: Wikipedia. Seiten: 57. Kapitel: Bundesverfassungsgericht, Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten, Verfassungsgerichtshof, Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen, Spanisches Verfassungsgericht, Verfassungsgericht der Republik Türkei, Oberster Gerichtshof von Kanada, Verfassungsgericht der Tschechischen Republik, Verfassungsgericht Ungarn, Verfassungsgericht der Republik Südafrika, Verfassungsgerichtshof des Saarlandes, Schleswig-Holsteinisches Landesverfassungsgericht, Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs, Hamburgisches Verfassungsgericht, Supreme Court, Italienisches Verfassungsgericht, Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen, Verfassungsgericht der Russischen Föderation, Reichsgericht, Riigikohus, Staatsgerichtshof für das Land Baden-Württemberg, Niedersächsischer Staatsgerichtshof, Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen, Conseil constitutionnel, Verfassungsgericht der Litauischen Republik, Suprema Corte de Justicia de la Nación, Bayerischer Verfassungsgerichtshof, Verfassungsgericht des Landes Brandenburg, Oberstes Gericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz, Verfassungsrat Kasachstans, High Court, Verfassungsgericht der Republik Bulgarien, Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt, Verfassungsgericht der Republik Kosovo, Sad Najwyzszy, Tribunal Constitucional de Portugal, Thüringer Verfassungsgerichtshof, Hoher Rat der Niederlande, Verfassungsgericht der Slowakischen Republik, Supremo Tribunal Federal, Verfassungsgericht der Republik Kroatien, Verfassungsgericht der Republik Slowenien, Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Hæstiréttur, Verfassungsgericht von Rumänien, Højesteret. Auszug: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Als Hüter der deutschen Verfassung hat das Gericht eine Doppelrolle einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts. Durch seine maßgeblichen Entscheidungen liefert es eine verbindliche Interpretation der Verfassung. Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug, sondern überprüft sie als Akte der Staatsgewalt, wie das Handeln von allen anderen Staatsorganen. Dabei findet keine vollständige Rechtsprüfung statt, sondern eine Entscheidung am Maßstab des Verfassungsrechts. Insofern ist es unzutreffend, das Verfassungsgericht als das oberste deutsche Gericht zu bezeichnen. Das Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist als Verfassungsorgan von einem befriedeten Bezirk umgeben. Geschützt wird es von der Bundespolizei. Der bekannte Hauptbau im rationalistischen Stil ist ein Entwurf des Architekten Paul Baumgarten. Wegen einer Grundsanierung des in den Jahren 1965 bis 1969 errichteten Gebäudeemsembles ziehen die beiden Senate, die wissenschaftlichen Mitarbeiter und Funktionspersonal des Gerichts (zusammen ca. 120 Mitarbeiter) ab 21. Juli 2011 vorübergehend in drei ehemalige Stabsgebäude des Kommandos 1 der Luftwaffendivision der Bundeswehr um. Der vorübergehende Amtssitz befindet sich an der Rintheimer Querallee 11 in Karlsruhe. Das Verwaltungspersonal verbleibt überwiegend am Stammsitz. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich drei Jahre dauern. Gebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe 50 Jahre Bundesverfassungsgericht: deutsche Sonderbriefmarke von 2001Verfassu...