Privatisierung

Quelle: Wikipedia. Seiten: 37. Kapitel: Public Private Partnership, Treuhandanstalt, Bahnreform, Rekommunalisierung, VW-Gesetz, Referendum in Italien 2011, Water Makes Money, Wasser als Handelsware, Postreform, The Corporation, BVVG Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH, Der große Ausverkauf, Wohnungsprivatisierung, Bahn für Alle, Railways Act 1993, Bahnprivatisierung, Bahn unterm Hammer, Volksaktie, Coupon-Privatisierung, Bürgerbahn statt Börsenbahn. Auszug: Die Treuhandanstalt (THA, auch kurz "Treuhand") war eine in der Spätphase der DDR gegründete bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts in Deutschland, deren Aufgabe es war, die Volkseigenen Betriebe der DDR nach den Grundsätzen der Marktwirtschaft zu privatisieren oder, wenn das nicht möglich war, stillzulegen und die "Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern" (§ 8 Treuhandgesetz). Im Umfeld der Privatisierung kam es zu Fällen von Fördermittelmissbrauch und Wirtschaftskriminalität. Im Rahmen der Wende in der DDR stellte sich für die neuen Verantwortlichen die Frage, wie mit den Volkseigenen Betrieben (VEB) verfahren werden sollte. Neben der Möglichkeit, sie in eine im Westen übliche Unternehmens-Rechtsform zu überführen, wurde auch die Gründung einer Dachgesellschaft - gleichsam einer "Staats-Holding" - für das gesamte volkseigene Vermögen der DDR diskutiert. Am 12. Februar 1990 legte die Oppositionsgruppe Demokratie Jetzt (DJ) eine Vorlage für die Sitzung des Runden Tisches mit dem "Vorschlag zur umgehenden Bildung einer «Treuhandgesellschaft» (Holding) zur Wahrung der Anteilsrechte der Bürger mit DDR-Staatsbürgerschaft am Volkseigentum der DDR" vor. Erarbeitet worden war diese Vorlage von einer Gruppe mit dem Namen Freies Forschungskollegium Selbstorganisation für Wissenskatalyse an Knotenpunkten um den Theologen Wolfgang Ullmann, den Ingenieur Matthias Arzt und den Physiker Gerd Gebhard. Am 1. März 1990 beschloss der Ministerrat der DDR (Modrow-Regierung) die Gründung der "Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums". Sie sollte das Volkseigentum wahren und im Interesse der Allgemeinheit verwalten. Die Haupttätigkeit dieser ersten "Treuhand" bestand in der Entflechtung von Kombinaten und der Umwandlung der Nachfolgeunternehmen in Kapitalgesellschaften. Ihr erster Präsident war kurzzeitig der frühere stellvertretende Ministerpräsident in der Modrow-Regierung Peter Moreth (LDPD). Die Arbeit der Treuhandanstalt über die W