Exekutive

Quelle: Wikipedia. Seiten: 25. Kapitel: Bundesregierung, Bundesrat, Regierungschef, Minderheitsregierung, Ministerrat der UdSSR, Bayerische Staatsregierung, Präsidialkanzlei, Gubernative, Reichspräsidialamt, Schattenkabinett, Bundesministerium, Kollegialitätsprinzip, Israelisches Modell, Staatsrat der Volksrepublik China, Minderheitskabinett, Regierungskonsultationen, Staatskommissar, Bundeskabinett, Bund-Länder-Gespräch, Entschließung, Politische Verwaltung, Gubernium, Provinzialschulkollegium, Regierungsgewalt, Sicherheitsbehörde. Auszug: Von einer Minderheitsregierung spricht man in parlamentarischen Systemen, wenn die die Regierung tragenden Fraktionen keine eigene Mehrheit im Parlament haben. Zur Wahl der Regierung und zum Beschluss von Gesetzen müssen deshalb Mehrheiten gemeinsam mit anderen im Parlament vertretenen Fraktionen (oder einzelnen Abgeordneten) gesucht werden. Die regelmäßige Unterstützung der Minderheitsregierung durch Fraktionen, die - im Gegensatz zum Modell einer Koalition - nicht selbst an ihr beteiligt sind, wird als Tolerierung oder Duldung der Regierung durch diese Fraktionen bezeichnet. Eine solche Tolerierung wird meist im Vorfeld der Regierungsbildung mit den tolerierenden Fraktionen vereinbart, um eine gewisse Stabilität sicherzustellen. Für die tolerierenden Fraktionen ergibt sich daraus faktisch ein Zwischenstatus zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktion. Auch wenn sie personell nicht an der Regierung beteiligt sind, so ist diese doch genötigt, politische Vorhaben mit ihnen abzusprechen, um eine Zustimmung der Parlamentsmehrheit zu sichern. Entziehen die tolerierenden Fraktionen der Regierung ihre Unterstützung, so kann dies für die Minderheitsregierung politische Handlungsunfähigkeit oder in manchen Systemen auch den Sturz (z.B. durch Misstrauensvotum) bedeuten. Durch dieses Abhängigkeitsverhältnis erlangen die tolerierenden Fraktionen einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Regierungspolitik. Diverse Studien zeigen, dass in parlamentarischen Demokratien etwa ein Drittel der Regierungen Minderheitsregierungen sind. Während Minderheitsregierungen in Mitteleuropa selten sind, sind sie in Skandinavien sowie in Kanada nicht ungewöhnlich. Eine zu einer der Minderheitsregierung ähnliche Situation kann sich ergeben, wenn Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden. In Frankreich nennt man es Cohabitation, wenn der Präsident einer anderen Partei angehört als der Regierungschef. Im August 2010 kam es nach den Parlamentswahlen in Australien zur Bildung ei